Mittwoch, 9. März 2016

Wann darf man Namen von Plagiatoren nennen?

Folgenden interessanten Beitrag haben wir auf ebook-tipps.blogspot.de gefunden. 
Unter der Überschrift "Die Dinge beim Namen nennen, darf man das?" wurde der Frage nachgegangen, ob es statthaft ist, die Namen von Urheberrechtsverletzern zu nennen, wenn sich die begangen Plagiate eindeutig belegen lassen. 
Hier ein Auszug aus dem Beitrag, den SchreibFair hier posten durfte: 

Meinung ./. Tatsachenbehauptung

In den letzten Wochen gab es im Hinblick auf die Veröffentlichungen von Plagiaten und deren Verursacher durch ‪FairSchreiben‬ zahlreiche Beiträge und Kommentare, in denen Begriffe wie Unschuldsvermutung, Meinungsfreiheit, Pranger, Verleumdung, Beleidigung etc. gefallen sind. Weiterhin wurde in Frage gestellt, ob eine solche Veröffentlichung zulässig ist.

Zunächst einmal zu den Begrifflichkeiten, hier mit Meinungsfreiheit und Tatsachenbehauptung beginnend:
Als Faustregel bei der Abgrenzung von Meinungsfreiheit und Tatsachenbehauptung gilt, dass eine Äußerung dann eine Tatsachenbehauptung ist, wenn sie entweder wahr oder falsch sein kann. Demgegenüber ist eine Meinung nie wahr oder falsch.
Meinungsäußerungen unterlegen dem Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 2. 1 GG.
Unter den Schutz der Meinungsfreiheit fallen nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts aber nicht nur Werturteile und Meinungen, sondern auch Tatsachenbehauptungen, wenn und soweit sie zur Bildung von Meinungen beitragen (vgl. BVerfGE 85, 1 <15>)  (…)

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